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Taiwan-Krise: Vorspiel zum Krieg in Ostasien?

Feindliche Kampfjets, die sich gegenseitig belauern, Kriegsschiffe auf Gefechtsstation und die Luft erfüllt mit dem Dröhnen ballistischer Raketen. Für den Moment ist all das nur Teil einer großangelegten Übung, welche die Volksrepublik China rund um den Inselstaat Taiwan durchführt. Doch wie der russische Angriff auf die Ukraine erst kürzlich wieder demonstriert hat, kann eine Militärübung auch hervorragend zur Verschleierung von Invasionsvorbereitungen eingesetzt werden. Peking zeigt auch wenig Interesse daran, derartige Befürchtungen zu zerstreuen. Ganz im Gegenteil, Regierungsvertreter sprechen sich immer lauter für eine gewaltsame „Wiedervereinigung“ mit Taiwan aus, während das chinesische Militär seinen Belagerungsring um die selbstverwaltete Insel enger zieht. Daher geht die Sorge um, dass nach der Ukraine in Ostasien bereits der nächste große Krieg drohen könnte.

Die Frau, die Tausend Schiffe in Bewegung setzte

Auf den ersten Blick scheint der Auslöser für die jüngste Krise um Taiwan recht banal. Stein des Anstoßes war ein Kurztrip auf die Insel durch Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, während einer Asien-Reise gewesen. Wenn es um Taiwan geht, gibt es aber historisch bedingt viel böses Blut zwischen Washington und Peking. Alles begann 1949 mit dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg gegen die Nationalisten, die daraufhin auf die rund 200 Kilometer südöstlich des chinesischen Festlandes gelegene Insel flüchteten. Während des Kalten Krieges fungierte die USA dann als Schutzmacht für Taiwan und es kam wiederholt zu Krisen wegen einer drohenden chinesischen Invasion.

Seit der letzten dieser Krisen sind mehr als zwei Jahrzehnte vergangen. Die Volksrepublik hat diese Zeit genutzt, um ihre Streitkräfte umfassend zu modernisieren. Im selben Ausmaß wie Chinas militärische Stärke gewachsen ist, wurden auch Pekings Rhetorik und Aktionen gegenüber Taiwan immer aggressiver. Außerdem hält sich Washington immer noch die Möglichkeit offen, Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion zu Hilfe zu kommen. Was zumindest teilweise erklärt, warum ein einfacher Staatsbesuch eine so heftige Reaktion ausgelöst hat.

Chinas 100-Jahre-Drohung

Die derzeitige Besessenheit in Peking mit der „chinesischen Wiedervereinigung“ lässt sich größtenteils auf einen einzigen Mann zurückführen: Präsident Xi Jinping. Der mächtigste chinesische Staatschef seit Mao Zedong hat es sich nämlich zum erklärten Ziel gesetzt, Taiwan bis 2049, also genau 100 Jahre nach Gründung der Volksrepublik, wieder „chinesisch“ zu machen. In vergangenen Jahren hatte die chinesische Führung gehofft, dieses Ziel durch wirtschaftliche Integration, kulturelle Verbindungen und das Versprechen, dass die Insel ihr Regierungssystem behalten könne, zu erreichen. Angesichts des abschreckenden Beispiels Hongkong, hat das Angebot von „ein Land, zwei Systeme“ jedoch deutlich an Attraktivität verloren.

Vielmehr hat die zunehmende chinesische Härte genau das Gegenteil bewirkt. Immer weniger Taiwaner sehen sich als Chinesen oder sind offen für eine „Wiedervereinigung“, viele in der derzeitige Regierungspartei auf der Insel plädieren sogar für eine offizielle Unabhängigkeitserklärung. Allerdings droht die Volksrepublik für diesen Fall mit einem sofortigen Krieg, was wohl der einzige Grund ist, warum es noch nicht dazu gekommen ist. Das Ergebnis ist ein unruhiger Status quo, nach dem Taiwan nur der Form halber kein souveränes Land ist, Peking aber weiterhin auf einer letztendlichen Annexion der „abtrünnigen Provinz“ besteht.

Unter Präsident Xi hat sich diese Streben nach Chinas Einigung erheblich verstärkt, wobei Peking versucht, die Liste von Taiwans diplomatischen Verbündeten immer weiter zu reduzieren, seine Rhetorik verschärft und auch anderweitig den Druck auf die Insel beständig erhöht. Umgekehrt wird jede scheinbare Anerkennung der taiwanesischen Unabhängigkeit von außen mit einer harten chinesischen Reaktion beantwortet. So wurde beispielsweise gegen Litauen ein regelrechtes Handelsembargo verhängt und chinesische Behörden bedrohten sogar offen internationale Unternehmen, die Komponenten aus Litauen bezogen. Das Vergehen? Litauen hatte die Eröffnung eines Vertretungsbüros genehmigt, das den Namen Taiwans und wie sonst üblich den seiner Hauptstadt Taipeh trug. Auch wenn die selbstgesetzt Frist für die „Wiedervereinigung“ erst 2049 abläuft, so möchte der fast 70-jährige Präsident Xi dieses Ziel noch zu seinen Lebzeiten verwirklicht sehen.

Krieg am Horizont

Braut sich in Ostasien also tatsächlich ein Krieg zusammen? Glücklicherweise scheint dies zumindest in unmittelbarer Zukunft eher unwahrscheinlich. Hierfür gibt es zwei Hauptgründe. Erstens strebt Präsident Xi derzeit eine beispiellose dritte Amtszeit im Herbst dieses Jahres an. In Anbetracht einer schwachen Wirtschaftsleistung und seiner zunehmend unpopulären Null-COVID-Politik, ist ein Krieg das Letzte, was Xi gebrauchen kann. Zweitens gehört eine amphibische Invasion zu einer der schwierigsten militärischen Aufgaben, und es gilt als äußerst ungewiss, ob die chinesischen Streitkräfte derzeit dazu in der Lage wären. Außerdem rechnet Peking damit, dass sich das militärische Gleichgewicht in der Region in den kommenden Jahren zu seinen Gunsten verschieben wird, warum also jetzt alles riskieren?

Das bedeutet allerdings auch, dass mittel- bis langfristig die Gefahr eines Krieges um Taiwan sehr real ist und zunimmt. Die Folgen eines derartigen Krieges können ohne jede Übertreibung nur als absolut katastrophal bezeichnet werden. Denn an einem solchen Konflikt wären wohl nicht nur die beiden größten Volkswirtschaften der Welt beteiligt, er würde auch einige der bedeutendsten globalen Handelsrouten in Kriegsgebiet verwandeln. Ganz zu schweigen davon, dass die weltweite Lieferkette für Halbleiterprodukte, die für das Funktionieren moderner Technologie unerlässlich sind, zum Erliegen käme. Mit anderen Worten, die Folgen wären so verheerend, dass man nicht einmal genauer darüber nachdenken möchte. Hoffentlich ist man in Peking nicht anderer Meinung.

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Author

Michael Trinkwalder